Die Bewegung im „Weltnetz“

Das Thema Rechtsextremismus und Internet ist populär – so jedenfalls hat es den Anschein, wenn man es anspricht. Die Reaktionen umfassen meist Bemerkungen wie etwa „Das ist ja ein hochaktuelles Thema!“ oder „Es geht so viel Gefahr vom Netz aus!“. Gerade auch deshalb beschäftigt sich der klicksafe Preis für Sicherheit im Internet in diesem Jahr mit dem Thema und fordert bis zum 18. März zum Einreichen von Websites und Projekten auf, die sich dem Themenschwerpunkt „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus im Internet“ widmen. Wissenschaftlich erforscht ist die Rechte Gefahr aus dem Netz jedoch kaum. Ein Gastbeitrag von Kai Brinckmeier, der sich in seiner Dissertation mit rechtsextremer Kommunikation im Internet beschäftigt hat.

Die Reaktionen aus dem persönlichen Umfeld zum Thema Rechtsextremismus im Internet, lassen vermuten, dass es auch in der Gesellschaft an prominenter Position präsent sein müsste. Unglücklicherweise entspricht diese Wahrnehmung jedoch nicht der Wirklichkeit. Denn Tatsache ist, dass sich die gesellschaftliche und wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der rechtsextremen Nutzung moderner Kommunikationsmittel häufig in einem Satz manifestiert, der jedes Jahr in den Berichten des Verfassungsschutzes nachzulesen ist: „Das Internet ist das wichtigste Kommunikationsmittel der Szene“, heißt es dort − sinngemäß − meist. Darüber hinaus findet das Thema Eingang in die Massenmedien, wenn es darum geht, auf Gefahren der Internetnutzung für Kinder und Jugendliche aufmerksam zu machen oder wenn die Debatte um Zensur im Internet wieder aktuell ist. Gelegentlich ist es Thema von Veranstaltungen, etwa als der Verein „Aktion Kinder und Jugendschutz Brandenburg e. V.“ zusammen mit der Medienanstalt Berlin Brandenburg (mabb) anlässlich des Safer Internet Day 2013 einen Projekttag unter dem Motto „Rechtsextremismus im Netz“ anbot. Der Safer Internet Day widmete sich in diesem Jahr bundesweit dem Schwerpunkt Rechtsextremismus, so dass einige Veranstaltungen zum Thema stattfanden, neue Informations- und Unterrichtsmaterialien veröffentlicht wurden sowie bei einer Onlineaktion dazu aufgerufen wurde, Statements gegen Rechts abzugeben. Noch bis zum 18. März können außerdem Websites und Projekte die „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus im Internet“ agieren, für den klicksafe Preis für Sicherheit im Internet vorgeschlagen werden.

Negative Konnotation in den Massenmedien

Aus Sicht der Bewegungsforschung steht außer Frage, dass eine möglichst große, massenmediale Öffentlichkeit für Bewegungen eine zentrale Ressource bildet, weil nur durch sie die notwendigen personellen und materiellen Ressourcen mobilisiert und akquiriert werden können. Rechtsextreme Akteure und ihre Aktionen erscheinen regelmäßig in der massenmedialen deutschen Öffentlichkeit. Aber: Diese Öffentlichkeit ist in der Regel nie positiv konnotiert. Das heißt, dass sie per se in einem negativen Kontext dargestellt werden, der auf die Bedrohung und die Gefahr der politischen Ideologie Rechtsextremismus hinweist. Folglich erfüllt diese Art von Öffentlichkeit eher das Gegenteil von dem, worauf der Rechtsextremismus als Bewegung mit angestrebter öffentlicher Resonanz angewiesen ist. Es stellt sich damit also die Frage, wie der Rechtsextremismus Ressourcen in nennenswerter Quantität akquirieren oder gesellschaftlichen Zuspruch generieren kann, ohne in der massenmedialen Öffentlichkeit positiv berücksichtigt worden zu sein.

Hier kommt das Internet ins Spiel: Seit Anfang/Mitte der 1990er Jahre hat die computervermittelte Kommunikation Einzug in die Gesellschaft gehalten. Sie hat sich in hoher Geschwindigkeit verbreitet und zu einem tiefgreifenden Wandel des alltäglichen Lebens und damit auch der Individual- und Massenkommunikation geführt. Der Rechtsextremismus hat sich diese neuen Kommunikationstechnologien nachweislich bereits zu einem relativ frühen Zeitpunkt zu Eigen gemacht, wenn auch zunächst nur mit geringer Reichweite. Seit etwa Mitte der 1990er Jahre aber waren und sind jährlich hohe Zuwachsraten rechtsextremer Websites zu verzeichnen. Die Summen identifizierter rechtsextremer Websites der verschiedenen Akteure weichen stark voneinander ab – auf den deutschen Rechtsextremismus bezogene Zahlen liegen im Bereich zwischen ein- bis zweitausend. Aber allein diese Zahlen zeigen, dass seit Anfang/Mitte der 1990er Jahre ein rechtsextremer virtueller Raum entstanden ist, der sich aus einer Vielzahl verschiedener Kommunikationsprozesse zusammensetzt: E- Mails werden verschickt, auf Websites präsentieren sich Akteure, es wird getwittert, Kommentare werden in Weblogs hinterlassen, Musik wird heruntergeladen, in Foren wird debattiert, es entstehen soziale Netzwerke und vieles mehr. Damit hat sich einerseits die Möglichkeit, eine positiv konnotierte große Öffentlichkeit zu erreichen, deshalb deutlich verbessert, weil die Akteure die Kommunikationshoheit behalten und weil die technischen Verbreitungswege grundsätzlich größere Publika erreichbar machen. Andererseits sorgt dieser virtuelle Raum binnenkommunikativ dafür, dass Kontakte innerhalb des Rechtsextremismus intensiviert werden, so dass die vorhanden bewegungsrelevanten Ressourcen deutlich effizienter genutzt werden können.

Kommunikation online wie offline

Gerade deshalb ist es aber überraschend, dass der Internetnutzung durch den Rechtsextremismus insgesamt nur sehr begrenzt Aufmerksamkeit geschenkt wird. Kommt es dann aber doch zu einer weiterführenden Auseinandersetzung mit dem Thema, resultiert sie häufig in der Erkenntnis, dass online im Prinzip alles möglich ist: Es werden verbotene Symbole gezeigt, es ist verbotene Musik zu hören, antisemitische oder rassistische Ausfälle sind zu lesen. Darüber hinaus stellt man fest, dass die Szene Codes entwickelt hat, die strafrechtlich nicht verfolgt werden können..

Indessen ist dies keine Kommunikationspraxis, die explizit mit dem Internet zu tun hätte. Denn sie beruht in erster Linie auf der politisch-weltanschaulichen Ideologie „Rechtsextremismus“, die online dieselbe ist, wie offline. Nazi-Symbole finden sich auch in Schulheften oder auf der Kleidung, Rechtsrock auf CD oder dem iPod. Mit der Analyse von Nutzungsgewohnheiten und vor allem Werkzeugen (Symbole, Codes usw.), die zudem nicht selten unter strafrechtlichen Vorzeichen steht, nähert man sich zwar verstärkt dem Aspekt Internet an. Der Kern des Problems bleibt aber weiter nur angerissen, weil der gesamtstrukturelle Zusammenhang fehlt. Kurz: Wozu dient dem Rechtsextremismus in toto das Internet?

Außen- und Binnenkommunikation

Im Ergebnis lässt sich festhalten: Der Rechtsextremismus hat einen virtuellen Öffentlichkeits-Raum ausgebildet, der zwei Funktionen erfüllt: Er unterbreitet der Mainstream-Öffentlichkeit Kommunikationsangebote, die die rechtsextremen Akteure nun besser erreichen können, als jemals zuvor. Der Grund hierfür ist der Öffentlichkeitswandel vor allem durch Web 2.0 Anwendungen („Long Tail“, Disintermediation, Bürgerjournalismus usw.). Die noch zentralere Funktion ist die stärkere und auch diskursive Ausrichtung der Binnenkommunikation. Hierdurch werden einerseits ideologische Gräben überwunden und es werden, wenn in einigen Fällen auch nur temporär, neue Allianzen gebildet. Diese führen dazu, dass rechtsextreme Akteure in der Öffentlichkeit schlagkräftiger erscheinen, als die einzelnen Organisationen es eigentlich wären. Zugleich fungiert der virtuelle Raum wie ein Nukleus, der zur Rekrutierung von Teilnehmern und zur Planung von Aktionen wie Demonstrationen eingesetzt wird: Mit Hilfe der offenen Diskursstruktur (wie in Foren oder Weblogs) werden nicht nur neue Ideen geboren, zum Beispiel wie die Außendarstellung zu verbessern sei, sondern es wird auch kritisch diskutiert, welche Strategien die richtigen sind, um mit Auftritten in der Gesellschaft Sympathien zu gewinnen. Dabei sind es vor allem Akteure der ideologischen Fraktion des Neonazismus, die die computervermittelte Kommunikation am intensivsten einsetzen und hier die größte Präsenz zeigen.

Buchcover der Dissertation von Kai Brinckmeier „Bewegung im Weltnetz“

Mit diesem in zweifacher Hinsicht einfacher gewordenen Zugang zu Öffentlichkeit, der öffentlichen Zugänglichkeit eigener binnenkommunikativer Angebote und der Teilnahme und Beeinflussung öffentlicher Diskurse, zeigt sich, dass der Kern des Phänomens Rechtsextremismus und Internet nicht in den einzelnen Merkmalen liegt, sondern im gesamtstrukturellen Kontext. Deshalb kann die Auseinandersetzung und Bekämpfung auch nur dann erfolgreich sein, wenn man die Perspektive erweitert und sich verdeutlicht, dass die rechtsextreme Kommunikation im Internet das neue ideologische, organisatorische und kommunikativ-identitäre Zentrum der rechten Bewegung darstellt.

Kai Brinckmeier: Bewegung im Weltnetz
Rechtsextreme Kommunikation im Internet
Peter Lang, 2012
ISBN: 3631633130